Unsere liebe Anja hat im Podcast der Kreiszeitung über das Thema Erdgasförderung in unserer Region gesprochen und klar gestellt: auch jetzt ist die Förderung und erst recht das Fracking KEINE Alternative! Die einzige Alternative sind die Erneuerbaren und eine Abkehr der Fossilen.
Dafür werden wir uns weiter einsetzen!
Erneut hat Felix Hackenbruch zum Thema recherchiert (im Mai waren wir bereits im Gespräch mit ihm) und u.A. mit unserem Mitglied Andreas gesprochen, ob die Frage nach Möglichkeiten des Frackings angesichts der weltweiten Lage auf dem Energiemarkt angebracht ist und die lauten Rufe aus Teilen der Politik berechtigt sind.
Kurze Antwort: nein.
Etwas längere Antwort: die möglichen Menge, die in Deutschland – und hier vor allem in Niedersachsen – gefördert werden können, sind verschwindend gering im Gegensatz zur benötigten Versorgungsmenge. Zudem gibt es für das Thema Fracking in Deutschland aktuell keine Rechtsgrundlage und ist per se nicht möglich. Selbst wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst werden würden, müsste jedes Vorhaben mittels UVP und anderer behördlicher Wege umfassend und umfangreich genehmigt werden – was Jahre dauern würde. Selbst unter sehr ambitionierten Ansätzen wäre keine Bohrung vor 2025 real zu sehen. Zudem bedeutet Fracking: unkonventionelle Förderung und somit noch deutlich mehr Auswirkungen auf Umwelt und Natur als die weiterhin aktive konventionelle Förderung. Die Erdgasförderung hat unsere Region seit Jahrzehnten schwer belastet und die Störfälle halten auch weiterhin an. Die Förderung ist keineswegs sauber oder sicher und wird durch die Förderung im Schiefergestein unter dem möglichen Einsatz von Chemiekaliengemischen noch viel stärker die Nachwelt belasten. Die Ewigkeitsschäden durch die Förderung werden uns noch Jahrhunderte verfolgen.
Die noch längere Antwort beim Tagesspiegel und Handelsblatt – leider hinter einer Paywall:
Auch in diesem Jahr besuchten uns wieder die Students for Future aus Oldenburg auf der Nord-Tour von „Ohne Kerosin nach Berlin“ (OKNB). Dieses Mal konnten wir es einrichten, den jungen Aktivistinnen und Aktivisten eine Möglichkeit zur Übernachtung mit ihren Zelten bei einem unserer Mitglieder anzubieten.
Beim gemeinsamen Abendessen konnten wir bis spät am Abend miteinander ins Gespräch kommen und über das Thema Erdgasförderung in der Region informieren. Die jungen Menschen waren sichtlich bewegt über das, was quasi direkt vor unserer Haustür passiert.
Der Austausch war wieder immer sehr bereichernd für alle und wir freuen uns schon auf eine Fortsetzung in 2023! Gute Reise nach Berlin!
Felix Hackenbruch vom TAGESSPIEGEL hat mit uns gesprochen und zum Thema recherchiert, ob die Erdgasvorkommen in Niedersachsen eine Alternative zum russischen Erdgas darstellen.
Wir konnten im Gespräch klar stellen, welche Gefahren und Risiken die Erdgasförderung in dicht besiedelten Gebieten wie Niedersachsen mit sich bringt und dass die Förderung keineswegs „sauber“ ist. Ebenfalls konnten wir unterstreichen, dass der Anteil des deutschen Gases zur Gesamtversorgung kaum beiträgt (< 6%) und in den letzten Jahren stark rückgängig ist, da auch die Lagerstätten immer mehr ausgefördert sind.
Das die erneute Diskussion um hiesige Förderung durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wieder aufflammt, hat kaum mit einer möglichen Sicherung der Versorgung zu tun und beruht ausschließlich auf den wirtschaftlichen Interessen der Förderunternehmen.
Zudem sei gesagt, dass es auf Grund der rechtlichen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Auflagen (zum Glück!) nicht möglich ist, innerhalb kürzester Zeit neue Bohrungen abzusetzen. Dies erfordert immer ein bürokratisches Genehmigungsverfahren mit Laufzeiten von mehreren Jahren – und kann somit die aktuelle Versorgungslage in Deutschland weder im kommenden noch im nächsten Winter sichern. Dies können allein Erneuerbare, die es auszubauen gilt.
Im niedersächsischen Landtag findet heute die Anhörung zum Thema Erdöl-/Erdgasausstieg gemäß Drucksache 18/7723 statt (siehe vorherigen Post). Zu dieser Anhörung wurden wir als BI nicht geladen, möchten aber in Form einer Mahnwache dennoch auf die aus unserer Sicht weiterhin bestehenden Probleme hinweisen. Eine Stellungnahme unsererseits findet sich unten und wurde heute als „Blauer Brief“ an den Ausschuss überreicht. Imke Byl (MdL, B90/Die Grünen) hat diesen Brief stellvertretend entgegen genommen. Wir hoffen, wir können damit die zuständigen Politker*innen im Ausschuss erreichen.
Freiwillige schriftliche Stellungnahme zur Anhörung am 14.02.2022 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/7723
14. Februar 2022
Brief an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz des niedersächsischen Landtags.
Sehr geehrter Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Herr Axel Miesner, sehr geehrte Mitglieder dieses Ausschusses.
Wir bewerten Ihre Anstrengungen in Hinsicht auf die Umwelt, den Klimaschutz und die Energiewende in Niedersachsen im Bereich der Erdgas- und Erdölförderung für nicht ausreichend.
Im Verlauf der letzten Jahre, hat ihr Ausschuss die Aufgaben im Sinne des Wohles der Umwelt und des Klimas nach unserer Meinung nicht ausreichend erledigt.
1) Luftmessungen rund um die Förderanlagen und Lagerstätten in Niedersachsen
Das von Herrn Sikorski (ehem. LBEG-Präsident) mehrfach in Präsenztreffen mit Vertretern und Vertreterinnen der Bürgerinitiativen aus Rotenburg und Verden sowie z.T. anwesenden SPD und CDU-Landtagsabgeordneten der Landkreise, gewünschte Luftmessungsprogramm rund um die Förder- und Lagerstätten in Niedersachsen, hätte nach seinem Willen längst abgeschlossen und ausgewertet sein sollen. Als das Gesprächsformat auf eine neue Ebene und Teilnahme des Geschäftsführers des Bundesverbandes für Erdgas, Erdöl und Geoenergie erweitert wurde, legte dieser bereits ein Konzept für eigene Messungen vor, die bereits durchgeführt, abgeschlossen, bewertet und veröffentlicht sind. Das Ergebnis ist auf Grund des Messkonzeptes, wie vielfach erwartet: Es gebe keinerlei Belastungen für die Bevölkerung im Umkreis der von dem Bundesverband bestimmten Messstationen.
Die von der Landesregierung aus dem Haushalt zu finanzierende und in Auftrag zu gebende Messkampagne, ist bis heute nicht gestartet. Die Messdaten hätten schon längst vorliegen können. Diese Aufgabe ist im Sinne des Wohles der Umwelt und des Klimas und der Gesundheit der Menschen nicht ausreichend bearbeitet worden.
2) Stakeholder-Dialog zur Erdgas- und Erdölförderung in Niedersachsen
Die niedersächsische Landesregierung initiierte im September 2018 den sogenannten Stakeholder-Dialog, einen vom Umweltministerium moderierten Facharbeitskreis, um die Rahmenbedingungen für umweltgerechte Erdgas- und Erdölförderung in Niedersachsen festzulegen und unter anderem ein mögliches Verbot der Erdgas- und Erdölförderung in Wasserschutzgebieten auszusprechen. Dieses von vielen Umwelt- und Bürgerorganisationen angestrebte Ziel ist nicht erreicht – lediglich Neubohrungen in Wasserschutzgebieten sind untersagt. Der Bestandsschutz der bestehenden Förderbohrungen in Wasserschutzgebieten kann weiter genutzt und zu jeder Zeit durch eine Ablenkbohrung erweitert werden. Bei heutiger Technik können bis zu 10km weit durch eine Ablenkbohrung neue Lagerstätten erreicht werden. Es fehlt eine Raumordnung im Untergrund. Ein Abteufen von Erdgas- und Erdölförderbohrungen außerhalb von Wasserschutzgebieten sind jederzeit möglich – auch in Naturschutzgebieten.
Das von Umweltminister Olaf Lies in Auftrag gegebene Gutachten zur Unbedenklichkeit von Bohrungen in Wasserschutzgebieten und somit Begründung, dass die Landesregierung bestehende Förderungen nicht untersagen darf, belegt unseres Erachtens einzig die Unbedenklichkeit zum Zeitpunkt der Bohrung bzw. der Abteufung. Die Folge- und Ewigkeitsschäden der Förderung, Austritte von Schadstoffen in Luft- Boden- Wasser, s. Umweltschaden in Emlichheim und weiter zu erwartenden Erdbeben in den Erdgas- und Erdölfördergebieten (ausführlich vom LBEG dokumentiert), die nicht bis zu 100 Prozent ausgeglichen werden sowie psychische und physische Belastung der Menschen und Tiere im Umfeld, werden nicht bedacht. Der Maßnahmenkatalog des Stakeholder-Dialogs ist von 48 auf 10 Maßnahmen gekürzt. Davon sind einige eher administrative, rechtliche oder leitlinienartige Hinweise.
Den angetragenen Empfehlungen aus dem Stakeholder-Dialog seitens des Klima-und Wasserschutzes ist nicht ausreichend Sorge getragen. Das Gutachten stellt die möglichen Gefahren durch die Förderung nach der Ablenkbohrung, bzw. Abteufung nicht dar.
3) Förderzinserlass für erdgas- und erdölfördernde Unternehmen in Niedersachsen bis 2030
Der Antrag der niedersächsischen Landesregierung den erdgas- und erdölfördernden Unternehmen in Niedersachsen den Förderzins für 2020 rückwirkend komplett und bis 2030 – verbindlich für alle kommenden Regierungen – erheblich zu erlassen, wurde im Januar 2021 im Eilverfahren beschieden. Der Erlass des Förderzinses begründete sich auf befürchtete Forderungen von der Industrie, geleistete Förderzinszahlungen zurückzahlen zu müssen. Anlass war ein nicht vergleichbares verwaltungsrechtliches Urteil in Mecklenburg-Vorpommern. Das vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Gutachten zur Begründung dieses Antrages haben wir mehrfach zur Einsicht angefragt, was uns bisher nicht bewilligt wurde, obwohl Wirtschaftsminister Herr Dr. Bernd Althusmann bei einem öffentlichen Gespräch mit uns in Lilienthal, die Einsicht persönlich zugesagt hatte. Wir sind überzeugt, dass die Gesetzesänderung ein politisch falsches Zeichen ist, als Investition in fossile Energieträger zu werten ist, den Landeshaushalt bis zu 1 Million Euro Einnahmeverlust beschert und vermutlich ist sie auch rechtswidrig. Ein Rechtsstreit hätte Klarheit gebracht. Ob sie gegen EU-Beihilferecht verstößt, lassen wir in Brüssel mittels einer Beschwerde bei der EU-Kommission derzeit noch prüfen.
Der Antrag der niedersächsischen Landesregierung den Förderzins auf 10 Jahre erheblich zu reduzieren, ist ungenügend erörtert und übereilt entschieden worden, vor einer gerichtlichen Prüfung. Die Landesregierung hat nach unserer Einschätzung dem Druck der Industrie nicht standgehalten und ist den Weg des geringsten Widerstandes gegangen.
4) Kavernen leer – Ein Druckmittel der Industrie
Niedersachsen überlässt den Unternehmen (STORAG / GASPROM), die für die Bevölkerung gedachten Erdgasspeicher zur Notversorgung, z.B. in Etzel/ Rheden. Die Bürgerinitiativen klagen über Bodenabsenkungen und Überschwemmungen auf Grund des Absinkens. Hat die Landesregierung die Grundversorgung der Bevölkerung im Blick? Die Speicher sind in diesem Winter nur zu einem verschwindend geringen Anteil gefüllt. Der Druck auf die Landesregierung zum Import von Erdgas aus dem Osten wird damit hochgehalten.
Hat die Landesregierung zu viel Vertrauen in die Energieversorger gesetzt?
Zusammenfassend sehen wir alle diese Punkte als gut vorbereitete Maßnahmen der Erdgas- und Erdölindustrie, die Landesregierung unter Druck zu setzen:
1) Eigene Luftmessungen des BVEG
2) Stakeholder-Dialog zugunsten der Industrie: Weitere Förderung in Wasserschutzgebieten und neuen Bohrungen außerhalb der Wasserschutzgebiete.
3) Förderzinserlass wie beschrieben bis 2030
4) Kavernen leer – die weltweite politische Lage spielt der Erdgas- und Erdöllobby gerade zusätzlich Argumente zu:
5) Nordstream 2, LNG USA, Ukrainekonflikt und EU-Greenwashing von Erdgas
6) Mit großer Sorge betrachten wir das CETA-Abkommen in Hinblick auf Entschädigungszahlungen der eventuell nicht geförderten fossilen Rohstoffe.
Unser Fazit:
Wie lange wird unsere Landesregierung noch all diesen Druckmitteln nicht gewachsen sein? Sie hat es versäumt sich rechtzeitig um eine Energieversorgung aus erneuerbaren Energien zu kümmern. Agieren statt reagieren! Die Lösung kann nur sein, jetzt mit voller Kraft in die Energiewende zu gehen, weg von den fossilen Energieträgern, anstatt weiter eine klimaschädliche Industrie durch den Förderzinserlass, zukünftige Bohrungen durch Ablenkbohrungen in Wasserschutzgebieten, fehlende Kontrollmaßnahmen (Luftmessung), politischen Druck etc, weitere Jahrzehnte zu unterstützen. Lange wissen wir, dass fossile Energieträger erstens endlich und zweitens klimaschädlich sind.
Wann gibt es einen konkreten Ausstiegszeitplan der fossilen Rohstoffgewinnung in Niedersachsen?
Wann wird der vorliegende Antrag für einen Ausstiegsplan und ein Förderende beschieden?
Anhörung im Landtag: Wann ist Schluss mit der Erdgas- und Erdölförderung in Niedersachsen?
Im Niedersächsischen Landtag tagt am 14. Februar 2022 der Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz erneut über das Förderende von Erdgas und Erdöl in Niedersachsen. Zu Grunde liegt ein Antrag aus 2020 (bereits mehrfach beraten und verschoben / erneuert, vgl. https://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen%5F18%5F10000/07501-08000/18-07723.pdf).) Am kommenden Montag findet nun zu diesem Termin eine Anhörung im Ausschuss statt.
Aktuell ist das Thema Erdgas in aller Munde: die EU debattiert über ein Greenwashing der Erdgasförderung, in Gifhorn läuft ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung anlässlich einer geplanten Ablenkbohrung zur Erdölgewinnung im Wasserschutzgebiet Schönewörde. Die Koalition in Berlin debattiert über Gaskraftwerke als Brückentechnologie und im Landkreis Aurich läuft ein weiteres Verfahren zur Erdgasförderung im Wasserschutzgebiet. Wer dachte, das Ende der fossilen Förderung in Niedersachsen sei in Sicht, wundert sich gerade in den letzten Wochen sehr!
Im Niedersächsischen Landtag sind namhafte Gäste zur jeweils 20-minütigen Anhörung am 14.02.2022 geladen: neben dem Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes für Erdgas- und Erdölförderung Deutschland Dr. Ludwig Möhring ist mit Constantin Zerger der Bereichsleiter Energie und Klimaschutz der Deutschen Umwelthilfe e.V. geladen. Zudem auch Wintershall Dea Deutschland Managing Director Robert Frimpong, der Geschäftsführer des Wasserverbandstags e.V. Godehard Hennies sowie Martin Busch, Vertreter der Bürgerinitiative Walle gegen Gasbohren. Weiterhin Vertreter*innen von ONE-Dyas B.V. sowie vom Verband der Chemischen Industrie e.V. aus dem Landesverband Nord und der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Energie und Wasserwirtschaft e.V. Dr. Torsten Birkholz. Anhand der geladenen Gäste könnte man vermuten, dass die Energiewende weiter auf sich warten lässt.
NoMoorGas, die Bürgerinitiative im Untersuchungsgebiet Unterweser, ist erstaunt über Umwege von der Anhörung und den geladenen Gästen der Ausschusssitzung zu hören. Ist doch unser politisch regionaler Vertreter Vorsitzender des Umweltausschusses im Landtag – Axel Miesner (CDU) – der gerade in verschiedenen Medien wiederholt verlauten ließ, es sei einer seiner größten politischen Erfolge mit der Bevölkerung die damalige DEA (heute Wintershall Dea) von Erkundungsarbeiten im Unterwesergebiet abzuhalten. Wir rechnen mit einer zeitnahen Einladung, um an dieser öffentlichen Ausschusssitzung teilzunehmen.
Eine Mahnwache vor dem Landtag haben wir unserseits bereits geplant. Ziemlich genau vor einem Jahr mahnten wir draußen im Schneetreiben, während Axel Miesner im Inneren des Landtages dem Antrag des Förderzinserlasses für die Unternehmen auf 10 Jahre zustimmte. Das bedeutet: Erdgas- und Erdölförderung ist für die Unternehmen z.T. ohne Abgabe an das Land oder die Kommunen auf 10 Jahre möglich. NoMoorGas legte eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen den Erlass des Förderzinses ein. Das Verfahren läuft noch.
Das geplante Greenwashing von Erdgas durch die EU, wird den Unternehmen Subventionen aus Steuergeldern bescheren, den Förderländern unbezahlte Ressourcen und der Bevölkerung Ewigkeitsschäden hinterlassen. Die Bundespolitik in der Ampelkoalition hat sich für Erdgas als Brückentechnologie ausgesprochen, ohne die vielfältigen regionalen Folgen wie Erdbeben, Lagerstättenwasserentsorgung (vgl. Beitrag von Alexa Höber „Die Tricks der Öl- und Gaskonzerne, Dokumentation im NDR) sowie Wasser-, Luft- und Bodenverunreinigungen und die globalen Schäden der fossilen Förderung zu berücksichtigen.
Freudige Post aus Berlin von der OKNB-Nordtour! Unser rotes X hat die Radtour gut gemeistert und unterstützt die Proteste im Klimacamp vor Ort. Vielen Dank für die tolle Postkarte und den riiiiiesigen Einsatz an alle Students for Future! Wir wünschen euch weiterhin viel Kraft und einen großartigen Klimastreik am kommenden Freitag!
Am vergangenen Wochenende war Wirtschaftsminister Althusmann auf Ladung des amtierenden Bürgermeisters in Lilienthal bei uns vor Ort. Anlass seines Besuchs waren neben Wahlkampfunterstützung die Eröffnung einer Nachhaltigkeitsmesse.
Aber moment mal… Nachhaltigkeitsmesse… Althusmann? Was ist denn da falsch gelaufen?
Zeit für uns, nochmals Aufklärung zu betreiben und dem Minister einen Besuch abzustatten und unsere Anliegen vorzutragen – gerade passend, nachdem letzten Montag in der Region wieder die Erde gebebt hat. Dies haben wir dann in die Tat umgesetzt und uns vor Ort 45 Minuten mit dem Minister ausgetauscht und ihn u.a. gefragt, ob denn der von ihm angekündigte Ausstieg aus der Erdgasförderung zwischen 2035 und 2045 (und somit sogar später als von der Bundesregierung vorgeschlagen) eine neue Form des „niedersächsischen Weges“ sei…
Die Zukunft wird erwartet!
Students for Future auf ihrer Mission „Ohne Kerosin nach Berlin“ sind von NoMoorGas am Sonntag auf ihrer Etappe von Oldenburg, Bremen über Fischerhude nach Hamburg mit dem Ziel Berlin zum Zwischenstopp eingeladen worden. Als eine Art Sternfahrt, fahren derzeit Studierende über 20 Tage auf sechs Routen quer durch Deutschland in die Hauptstadt zum dortigen Klimacamp. Während ihrer Tour informieren sie sich über Umweltthemen der Regionen.
Unter dem Beifall der NoMoorGas Aktivist:innen und Gästen, kam die Gruppe mit Slogans, Gesängen und guter Laune in Fischerhude an. Es erfolgte ein angeregter Austausch über die Erdöl- und Erdgasförderung in Niedersachsen, die Herausforderung der Klimakrise und den dringendsten Wunsch an die Politik in Berlin, dass endlich angepackt wird, um gemeinsam das 1,5°C Ziel noch zu erreichen.
Gut gestärkt ging es weiter zum Nachtlager ins Kliemannsland nach Rüspel. Dort wurden die Radler:innen schon von NoMoorGas Mitgliedern in Empfang genommen und eingeladen auf eine sogenannte „Glaubenstour“ zu Erdgasförderstellen in der Umgebung.
Zu später Stunde gab es einen intensiven Austausch an einem Betriebsplatz im Wald,
viel Neugier und interessierte Fragen rund um die Umweltschäden der Erdgas- und Erdölförderung. Die Folgen der Förderung von Erdgas und Erdöl durch z.B. Verpressung von Lagerstättenwasser, Bohrschlammgruben, Verunreinigung von Wasser und Grundwasser sowie Störfällen, Havarien und besonders Erdbeben, führten zu großen Bedenken bei den jungen Menschen.
Ein weiterer Impuls für ihre Mission nach Berlin – den Ausbau fossiler Energien und Subventionen an die Förderindustrie zu stoppen und stattdessen die erneuerbaren Energien zu fördern sowie die Altlasten der hiesigen Förderindustrie nicht in ihre zukünftige Generation zu verlagern.
Einig waren sich die Studierenden: Dieses Thema und ein rotes X nehmen wir mit nach Berlin! Wir sagen DANKE und wünschen gute Reise!
NoMoorGas unterstützt am 22.08.2021 den von Students for Future organisierten bundesweiten Fahrradprotest „Ohne Kerosin nach Berlin“. (kurz: OKNB)
Alle Infos zu OKNB gibt es hier: https://ohnekerosinnachberlin.com/
Die Students for Future erkundigen sich während ihrer Tour durch Deutschland lokal über Umweltthemen.
Bei NoMoorGas informieren sie sich zum Thema Erdgasförderung.
Als eine Art Sternfahrt fahren auf sechs Routen quer durch Deutschland Aktivist*innen nach Berlin zum dortigen Klimacamp.
NoMoorGas wird dabei eine Gruppe aus Oldenburg unterstützen, die über Bremen und Hamburg nach Berlin fährt.
Am 22.08.2021 ab 14:30 Uhr erwartet NoMoorGas die Gruppe in Fischerhude/Quelkhorn zum Zwischenstopp.
Nach einen Mittagssnack begleiten einige die Gruppe zu ihrem Tagesziel ins Kliemannsland nach Rüspel.
Interessierte können nach vorheriger Anmeldung gerne dazu kommen und uns per Fahrrad ein Stück des Weges begleiten.
Anmeldung kontakt@nomoorgas.de oder unter Telefon 0163 818 90 43
