Das X ist mit OKNB nach Berlin gereist!

Freudige Post aus Berlin von der OKNB-Nordtour! Unser rotes X hat die Radtour gut gemeistert und unterstützt die Proteste im Klimacamp vor Ort. Vielen Dank für die tolle Postkarte und den riiiiiesigen Einsatz an alle Students for Future! Wir wünschen euch weiterhin viel Kraft und einen großartigen Klimastreik am kommenden Freitag!

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Althusmann und Nachhaltigkeit? Passt nicht.

Am vergangenen Wochenende war Wirtschaftsminister Althusmann auf Ladung des amtierenden Bürgermeisters in Lilienthal bei uns vor Ort. Anlass seines Besuchs waren neben Wahlkampfunterstützung die Eröffnung einer Nachhaltigkeitsmesse.

Aber moment mal… Nachhaltigkeitsmesse… Althusmann? Was ist denn da falsch gelaufen?

Zeit für uns, nochmals Aufklärung zu betreiben und dem Minister einen Besuch abzustatten und unsere Anliegen vorzutragen – gerade passend, nachdem letzten Montag in der Region wieder die Erde gebebt hat. Dies haben wir dann in die Tat umgesetzt und uns vor Ort 45 Minuten mit dem Minister ausgetauscht und ihn u.a. gefragt, ob denn der von ihm angekündigte Ausstieg aus der Erdgasförderung zwischen 2035 und 2045 (und somit sogar später als von der Bundesregierung vorgeschlagen) eine neue Form des „niedersächsischen Weges“ sei…

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Students for Future radeln das Rote X nach Berlin.

Die Zukunft wird erwartet!

Students for Future auf ihrer Mission „Ohne Kerosin nach Berlin“ sind von NoMoorGas am Sonntag auf ihrer Etappe von Oldenburg, Bremen über Fischerhude nach Hamburg mit dem Ziel Berlin zum Zwischenstopp eingeladen worden. Als eine Art Sternfahrt, fahren derzeit Studierende über 20 Tage auf sechs Routen quer durch Deutschland in die Hauptstadt zum dortigen Klimacamp. Während ihrer Tour informieren sie sich über Umweltthemen der Regionen.

Unter dem Beifall der NoMoorGas Aktivist:innen und Gästen, kam die Gruppe mit Slogans, Gesängen und guter Laune in Fischerhude an. Es erfolgte ein angeregter Austausch über die Erdöl- und Erdgasförderung in Niedersachsen, die Herausforderung der Klimakrise und den dringendsten Wunsch an die Politik in Berlin, dass endlich angepackt wird, um gemeinsam das 1,5°C Ziel noch zu erreichen.

Gut gestärkt ging es weiter zum Nachtlager ins Kliemannsland nach Rüspel. Dort wurden die Radler:innen schon von NoMoorGas Mitgliedern in Empfang genommen und eingeladen auf eine sogenannte „Glaubenstour“ zu Erdgasförderstellen in der Umgebung.

Zu später Stunde gab es einen intensiven Austausch an einem Betriebsplatz im Wald,
viel Neugier und interessierte Fragen rund um die Umweltschäden der Erdgas- und Erdölförderung. Die Folgen der Förderung von Erdgas und Erdöl durch z.B. Verpressung von Lagerstättenwasser, Bohrschlammgruben, Verunreinigung von Wasser und Grundwasser sowie Störfällen, Havarien und besonders Erdbeben, führten zu großen Bedenken bei den jungen Menschen.

Ein weiterer Impuls für ihre Mission nach Berlin – den Ausbau fossiler Energien und Subventionen an die Förderindustrie zu stoppen und stattdessen die erneuerbaren Energien zu fördern sowie die Altlasten der hiesigen Förderindustrie nicht in ihre zukünftige Generation zu verlagern.

Einig waren sich die Studierenden: Dieses Thema und ein rotes X nehmen wir mit nach Berlin! Wir sagen DANKE und wünschen gute Reise!

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Fahrradprotest mit Nomoorgas und Students for Future

NoMoorGas unterstützt am 22.08.2021 den von Students for Future organisierten bundesweiten Fahrradprotest „Ohne Kerosin nach Berlin“. (kurz: OKNB)
Alle Infos zu OKNB gibt es hier: https://ohnekerosinnachberlin.com/
Die Students for Future erkundigen sich während ihrer Tour durch Deutschland lokal über Umweltthemen.
Bei NoMoorGas informieren sie sich zum Thema Erdgasförderung.

Als eine Art Sternfahrt fahren auf sechs Routen quer durch Deutschland Aktivist*innen nach Berlin zum dortigen Klimacamp.
NoMoorGas wird dabei eine Gruppe aus Oldenburg unterstützen, die über Bremen und Hamburg nach Berlin fährt.
Am 22.08.2021 ab 14:30 Uhr erwartet NoMoorGas die Gruppe in Fischerhude/Quelkhorn zum Zwischenstopp.
Nach einen Mittagssnack begleiten einige die Gruppe zu ihrem Tagesziel ins Kliemannsland nach Rüspel.
Interessierte können nach vorheriger Anmeldung gerne dazu kommen und uns per Fahrrad ein Stück des Weges begleiten.
Anmeldung kontakt@nomoorgas.de oder unter Telefon 0163 818 90 43

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NDR Markt berichtet über Lagerstättenwasser

Markt vom NDR.de hat über das Thema Lagerstättenwasser recherchiert: nachdem einige Versenkbohrungen verfüllt wurden, wird das Lagerstättenwasser, das dort verpresst wurde, mit Tanklastwagen durch die halbe Republik gefahren und über Entsorgungsunternehmen in öffentlichen Klärwerken entsorgt. Allein 2020 ist dies über 600x erfolgt.

Ob alle Gefahrenstoffe dabei abgetrennt werden können bleibt genauso ungewiss wie ein vollständiges Monitoring des Vorganges oder klare Definition der Zuständigkeiten.

Und unsere Landesregierung? Die hat zum Vorgang keinen Überblick – und hält es auch nicht für notwendig, daran etwas zu ändern.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/Umweltsorgen-Was-passiert-mit-Lagerstaettenwasser,markt14402.html

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Greenwashing der Landesregierung: Vereinbarung zu Erdgas-/Erdöl-Bohrungen in Trinkwasserschutzgebieten reine Augenwischerei

Gestern hat der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies im Landtag die neue Verordnung zum Trinkwasserschutz in der Umgebung von Erdöl-/Erdgasbohrungen vorgestellt. Die Verordnung ist das Ergebnis einer Einigung zwischen der Landesregierung und der Förderindustrie, den Wasserlieferanten, den kommunalen Versorgern und der IG BCE.

Herr Lies betont, dass „mit dieser Einigung Natur- und Wasserschutz und die behutsame Nutzung unserer Erdgasvorräte in Einklang gebracht werden„. Eindeutige Zustimmung erhält er hier von Ludwig Möhring (Hauptgeschäftsführer vom Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie) sowie Wirtschaftsminister Althusmann.

Und spätestens JETZT muss man hellhörig werden! Denn worum geht es hier im Detail?

Seit Jahrzehnten wird in Wasserschutzgebieten, in denen u.a. Trinkwasser für Hunderttausende Menschen gewonnen wird, Erdgas und Erdöl gefördert – mit allen Risiken und Gefahren. Und diese sind nicht nur statistisch zu betrachten, sondern real: bei 149 Störfällen in den letzten 10 Jahren sind 232 Millionen Liter umweltschädliche Stoffe ins Erdreich gelangt und haben dieses über Jahre verseucht. Der größte Störfall in Emlichheim (hier sind 22 000 Kubikmeter Lagerstättenwasser auf Grund eines durchgerosteten Rohrs über Jahre ins Erdreich gesickert) ist bis heute nicht saniert.

Im Landkreis Verden wird im Wasserschutzgebiet Panzenberg (das u.a. die Stadt Bremen mit Trinkwasser versorgt) nur wenige hundert Meter entfernt seit Jahren Erdgas gefördert – mitten im Schutzgebiet! Es ist schier unfassbar.

Nach Bürgerprotesten versucht die Landesregierung seit Jahren einen Weg zu finden, um Umwelt- und Naturschutz vor wirtschaftliche Interessen zu bringen – leider erfolglos. Die neue Verordnung von gestern reiht sich hier nahtlos ein und kann erneut als Kniefall vor der erdöl-/erdgasproduzierende Industrie gesehen werden. Statt Lösungen folgt weiter Unterstützung für die wirtschaftlichen Interessen der Industrie.

Herr Lies feiert einen sog. 10-Punkte-Plan als richtigen Weg für mehr Umweltschutz – doch der Teufel liegt wie so oft im Detail: in der neuen Verordnung werden NEUE Bohrungen für Erdgas und Erdöl in Wasserschutzgebieten untersagt. BESTEHENDE Bohrungen haben weiterhin Bestandsschutz und können weiter betrieben werden. Zudem sind Querbohrungen erlaubt (einesog. Ablenkungsbohrung kann problemlos von einer bestehenden Bohrung über mehrere Kilometer abgeleitet werden), genauso wie Unterbohrungen von Wasserschutzgebieten. Ebenfalls fehlt der Verordnung ein Ausstiegsdatum für die Förderung. Auch die Prüfungen in den Wasserschutzgebieten bleiben freiwilliger Natur. Somit bleibt im Fazit: alles bleibt, wie es ist.

Der BUND ist aus den Verhandlungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt ausgestiegen; Zitat: „die Vereinbarung beruht auf unkonkrete Formulierungen zugunsten der Förderindustrie„.

Somit ziehen wir als Fazit: auch wenn es keine neuen Bohrungen in Wasserschutzgebieten geben wird, ist der Steigerung der Förderproduktion durch weiterhin erlaubte Ablenkungsbohrungen Tür und Tor geöffnet. Und für alle anderen Gebiete außerhalb der Wasserschutzgebiete ist diese Vereinbarung ein Freibrief für die Erdgas- und Erdölförderunternehmen: erst die Förderzinsabgabe senken –  dann unter dem Deckmantel des Naturschutzes Freibriefe verteilen. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

Neue Löcher braucht das Land? Zum Nulltarif! Ausstieg bis 2040? Bis dahin sind unsere Förderstätten ausgefördert, die Klima-und Naturschäden überlassen wir wie gehabt den nächsten Generationen.

Und wenn die Landesregierung dann weiterhin das Märchen vom sauberen Erdgas als Brückentechnologie verbreitet, schließt sich der Kreis und das Greenwashing ist perfekt.

Doch nicht mit uns: NoMoorGas!

https://www.zeit.de/news/2021-03/29/umweltschutz-vereinbarung-zur-oel-und-gasfoerderung-kritisch

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/niedersachsen_1800/Neue-Richtlinien-bei-der-Erdgasfoerderung,ndsmag41342.html

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Keine-neuen-Erdgas-Bohrungen-in-Trinkwasser-Schutzgebieten,trinkwasser426.html

https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-keine-neuen-bohrungen-in-wasserschutzgebieten-_arid,1967348.html

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Nach Förderzins-Deal: Beschwerde an die EU-Kommission in Brüssel eingelegt

Liebe Mitstreiter*innen,

trotz Kälte, Schnee und Regen haben wir mit Vertreter*innen verschiedener Bürgerinitiativen am 27. Januar 2021 vor dem Landtag in Hannover demonstriert.

Es ging um den Antrag zur Zustimmung gemäß § 40 Abs. 2 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe (NFördAVO) sowie zur Vergleichsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und Erdöl- sowie Erdgasförderunternehmen.

Die Debatte am Morgen und die abschließende Abstimmung am Abend, haben wir im Landtag sowie viele von uns im Live-Stream verfolgt.

Verstanden haben wir nicht, warum die Landesregierung sich von den Unternehmen unter Druck setzen lässt und eine derart hohe finanzielle Zusage bis ins Jahr 2030 gibt – verbindlich für alle bis dahin folgenden Regierungen!

Wir sind überzeugt, dass die Gesetzesänderung politisch falsch ist. Vermutlich ist sie auch rechtswidrig. Ob sie gegen EU-Beihilferecht verstößt, lassen wir in Brüssel derzeit überprüfen.

Unser Schritt hierfür:
Mitglieder von NoMoorGas richten eine Beschwerde an die EU-Kommission über mutmaßliche rechtswidrige staatliche Beihilfe zum Erlass bzw. Reduktion der Förderabgabe für Erdgas- und Erdölförderung durch das Land Niedersachsen.

In Brüssel werden wir durch einen Rechtsanwalt vertreten.

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Ablehnung gegen Förderzins-Deal

Die Wümme-Zeitung hat über den Förderzins-Deal der Landesregierung berichtet und Teile unserer Stellungnahme dazu veröffentlicht:

https://www.weser-kurier.de/region/wuemme-zeitung_artikel,-no-moor-gas-lehnt-abgabendeal-ab-_arid,1955538.html

Parallel dazu haben wir die hiesigen Abgeordneten unserer Wahlkreise aufgefordert, dem Deal nicht zuzustimmen – Stellungnahme ausbleibend.

Wir werden weiter Druck machen, um auf dieses ungeheure Vorgehen aufmerksam zu machen.

#MitVollGasInDieKrise

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Land Niedersachsen macht Millionengeschenke an die Erdgas-/Erdölindustrie

Der niedersäsischen Landesregierung liegt ein Antrag vor, den Erdgas- und Erdöl-fördernden Unternehmen in Niedersachsen den Förderzins für 2020 komplett und in diesem und den nächsten zehn Jahren erheblich zu erlassen. Dieser Antrag soll im nächsten Plenum des Landtags am 27.01.2020 bereits beschieden werden; der Haushaltsauschuss als fachliches Gremium hat bereits heute mehrheitlich durch die Stimmen von CDU und SPD den Antrag genehmigt.

In Zahlen bedeutet dies, dass der Förderzins für Erdgas von derzeit 27% auf 10% (Erdöl von derzeit 18% auf ebenfalls 10%) abgesenkt werden soll, für das Jahr 2020 soll er 0% betragen und für das Jahr 2021 5%. In Summe entgehen dem Land Niedersachsen eine Viertel Milliarde Euro.

Das Land Niedersachsen begründet diesen Schritt damit, dass man Klagen der Förderunternehmen fürchtet, nachdem in Mecklenburg-Vorpommern einer Klage gegen die Erhöhung des Förderzins durch das Bundesverwaltungsgericht stattgegeben wurde. Mecklenburg-Vorpommern hat den Förderzins seinerzeit mit der Begründung, dem Landeshaushalt Mehreinnahmen zuführen zu wollen, erhöht. Das Gericht sagte hierzu, dass eine Erhöhung mit sonstigen volkswirtschaftlichen Belangen“ begründet werden müsse.

Dieses Urteil ist keineswegs auf Niedersachsen übertragbar! Zudem ist dieses Urteil nicht „neu“ sondern aus einem Rechtsstreit vor 2 bzw. 5 Jahren entstanden.

Für uns ist klar: hier gibt es schnell durchgewunkene Geschenke an die fossile Energiewirtschaft! Ist das ein Ausgleich für die seit Januar 2021 bestehende C02 Abgabe?

Wir finden diesen Vorgang nicht nur klimapolitisch unfassbar, sondern auch rechtlich äußerst zweifelhaft. Oder wie Stefan Wenzel (Bündnis90/ Die Grünen) es auf den Punkt bringt: sittenwidrig.

Wir fürchten einen riesigen Schaden für den Klimaschutz – statt die Fossilen zu verteuern werden sie immer billiger. Unsere Anstrengungen gegen weitere Erschließung von neuen Förderstätten wird mit diesem Vorhaben untergraben.

Was passiert, wenn doch irgendwann wieder das Fracking erlaubt, die Fördermengen drastisch erhöht werden? Der Anreiz für die Unternehmen steigt, der Verlust für das Land ebenfalls. Und das bei leeren Kassen durch die anstehende Wirtschaftskrise.

In Niedersachsen bleibt für die Ewigkeitsschäden und die erheblichen behördlichen und infrastrukturellen Aufwendungen, neben den Umwelt- und Gesundheitsschäden nicht mal mehr ein finanzieller Ausgleich.

Ein sehr bitterer Beigeschmack bleibt auch die Tatsache, dass die Landesregierung keinerlei Informationen gibt, welche Unternehmen möglicherweise eine Klage vorbereiten. Der ganzen Vorgang ist komplett intransparent. Wir fordern Transparenz in dem Förderzinsdeal! – Keine voreiligen Beschlüsse ohne Not! Lieber den Klageweg einschlagen und damit ein für alle Mal Transparenz in den Förderzinsabsprachen auch der letzten Jahre bringen. Die Begründung der niedersächsischen Landesregierung muss öffentlich eingefordert werden.

Zudem fordern wir, dass die Abstimmung über den Antrag im Landtag namentlich erfolgt.
Wir wollen wissen, welche Landtagsabgeordneten hinter uns stehen!

Artikel im Weser-Kurier: https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-regierung-kommt-konzernen-entgegen-_arid,1954785.html

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NoMoorGas nimmt an Webinar teil: „Fossile Rohstoffe im Boden lassen – warum die „heimische“ Förderung von Erdöl und Erdgas beendet werden muss“

Am 15.12.2020 findet von 18:00 bis 19:30 eine Diskussionsrunde als Online-Webinar zum Thema „Fossile Rohstoffe im Boden lassen: Warum die „heimische“ Förderung von Erdöl und Erdgas beendet werden muss„.

Initiator des Webinars ist die Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. Neben der umwelt- und klimapolitische Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag Imke Byl nimmt MdB Julia Verlinden als Moderatorin teil. Zudem wird Emily Karius von den Fridays for Future Niedersachsen dabei sein, ebenso der Umweltexperte Bernd Ebelingund natürlich wir 🙂

Weitere Informationen sowie eine Anmeldung zum Webinar gibt es hier:

Fossile Rohstoffe im Boden lassen: Warum die „heimische“ Förderung von Erdöl und Erdgas beendet werden muss: Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen (gruene-niedersachsen.de)

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